Kanaren halten Corona Maßnahmen

 07.05.2021 - Am gestrigen Donnerstag verkündete der kanarische Ministerrat, dass die Corona Maßnahmen auf den Kanaren auch nach Beendigung des Alarmzustandes an diesem Sonntag aufrecht erhalten bleiben sollen. Das schließt auch die Erhaltung der Corona Ampel mit ein, die je nach Inzidenz der einzelnen Inseln die Beschränkungen im öffentlichen Leben anzeigt. Kanarenpräsident Ángel Víctor Torres sagte dabei ausdrücklich, dass die Aufrechterhaltung der Beschränkungen unvermeidbar sei, wenn die Eindämmung der Pandemie weiterhin gewährleistet sein soll. Doch lassen sich diese Pläne ohne die rechtliche Grundlage des Alarmzustands überhaupt durchsetzen?

Die Gründe für den Kurs gegen die spanische Regierung

Torres sind dabei vor allem die Einreisekontrollen an Schiffs- und Flughäfen, sowie die Begrenzung der Personenzahl bei privaten und öffentlichen Treffen wichtig. Auch die nächtliche Ausgangssperre, das Tragen der Masken und die stetige Desinfektion vor allen öffentlichen Gebäuden sind wichtige Punkte. Auf die Frage, wie sich der Fortbestand dieser Einschränkungen ohne die rechtliche Grundlage des Alarmzustands gewährleisten lasse, sagte Torres: „Wir sind für unsere Autonome Gemeinschaft verantwortlich und es liegt im Interesse von uns allen, die Kontrolle der Eindämmung sowie die Sicherheit weiterhin zu gewährleisten.“

Die vom Ministerrat besprochenen Beschlüsse sind heute bereits im Kanarischen Amtsblatt (BOC) veröffentlicht worden und sollen heute auch an den Obersten Gerichtshof der Kanaren übermittelt werden, damit dieser die Beschlüsse prüfen und im Falle von Rechtsverletzungen ein Berufungsverfahren einleiten kann. Dieses muss laut Beschluss der Zentralregierung innerhalb von 5 Werktagen bearbeitet werden. 

► Boletín Oficial de Canarias (kanarisches Amtsblatt)

Die Corona Maßnahmen und die Regelungen zu den Risikoleveln bleibt also vorerst bestehen. Dass die Kanarischen Inseln an den Regelungen festhalten wollen, kommt natürlich nicht von ungefähr. Die Zahlen rund um Corona sind seit Monaten auf einem sehr guten Level und Hotspots auf den einzelnen Inseln wurden stets durch die im Ampelsystem festgehaltenen Maßnahmen schnell wieder auf ein moderates Level gebracht.

► Die Warnstufen der Kanaren

Kommen die Öffnungen zu früh?

Da das Archipel vom Tourismus abhängig ist und die Zahl der geimpften Personen noch ein gutes Stück von den notwendigen Zahlen für eine Herdenimmunität entfernt ist, könnte der in Spanien anvisierte Kurs der Öffnungen deutlich zu früh sein. Auch auf dem Festland gibt es für die Beendigung des Alarmzustandes viel Gegenwind, vor allem aus der der Partei PP. Spaniens Präsident Pedro Sanchez wurde dabei sogar vorgeworfen, dass er die Öffnung nur für seinen Wahlkampf nutzen will, um bei der pandemiemüden Bevölkerung auf Stimmenfang zu gehen, da diesen Monat Wahlen anstehen.

Eine Beendigung aller Maßnahmen könnte schnell dafür Sorgen, dass die Corona Zahlen wieder in die Höhe schießen. Für den Tourismus wäre eine solche Entwicklung katastrophal.